Kassel
Aus PrivatisierungsWiki
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August 2005
Kassel als Monopolistin
August 2005. Weil die Stadt Kassel, d.h. all ihre städtischen Betriebe, mehr als 500 Millionen € jährlich Umsatz machen, fordert das Bundeskartellamt eine Anmeldung bei Fusionen bzw. Käufen der Gesundheit Nordhessen Holding AG. (Krankenhaus-Umschau 25.8.05)
Im Oktober 2005 gab das Bundeskartellamt die Fusionen der Gesundheit Nordhessen Holding AG (GNH) mit drei weiteren Krankenhausunternehmen der Region ohne Auflagen frei. (Krankenhaus Umschau 10.10.05)
Juli 2006
ZuSi am Klinikum Kassel
Newsletter des Netzwerks für eine kämpferische und demokratische ver.di 24.7.06:
... im Klinikum Kassel soll der Absenkungstarifvertrag ZuSi eingeführt werden. Darüber ist eine innergewerkschaftliche Auseinandersetzung im Betriebsrat und im Vertrauenskörper entstanden. Wenn ZuSi in Kassel eingeführt wird, werden andere Krankenhäuser folgen. Deshalb ist die Auseinandersetzung in Kassel eine bundesweite Frage in ver.di.
Siehe auch
- Extra-Ausgabe der Netzwerk-Zeitung zu Krankenhäusern und Gesundheitswesen (Frühjahr 2006)
- Nein zum Absenkungstarifvertrag ZuSi in Kassel und anderswo (Artikel von Leonie Blume bei LabourNet 24.7.06)
November 2006
Demonstration gegen Privatisierungen
Arbeitermacht Infomail 16.11.06:
Am 13.11.2006 gingen ca. 900 Beschäftigte von Städtischen Werken, Verkehrsbetrieben, Stadtreinigung, Städtischen Kliniken mit anderen, die sich gegen Privatisierungen wenden, auf die Straße. Der Demozug ging vom Betriebshof der Kasseler Verkehrsbetriebe.Die Stadt Kassel, mit rund einer Milliarde Euro verschuldet, will mit einem Verkauf von Anteilen am Konzern einen Erlös von ca, 150 Millionen erzielen. Damit wird auch durchaus von der in Kassel regierenden SPD erwogen, über die 49 % der Beteiligung bei einem Verkauf an einen möglichen „Investor“ hinauszugehen. Dafür kommen im Wesentlichen die großen Stromkonzerne in Frage.
Vor Jahren hat die Stadt Kassel dem Großteil ihrer Eigenbetriebe die Form eines Konzerns gegeben. Es zeigt sich einmal mehr, das ein Wechsel der Eigentumsform kommunaler Eigenbetriebe der Einstieg in die „Entkommunalisierung“, sprich vollständige Privatisierung ist.
Die Demo war gegenüber den vorhergehenden Aktionen eine beachtliche Steigerung. Bisher waren zu den Antiprivatisierungsaktionen gerade mal knapp über 100 Leute gekommen. Eine Konzernbetriebsversammlung war der Demo vorausgegangen und die meisten Teilnehmer der Versammlung waren mitgegangen. Eine Schwäche war es jedoch, dass zur Demo fast nur innergewerkschaftlich mobilisiert wurde.
