Frankenwaldklinik

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Die Frankenwaldklinik Kronach ist mit mehr als 600 Mitarbeitern der größte Dienstleistungsbetrieb des Gesundheitswesens im Landkreis. Rund 11.000 Patienten im Jahr schenken ihr Vertrauen den hochqualifizierten Mitarbeitern der medizinischen Fachbereiche und Stationen.

(Darstellung von Rhön, gelesen 8/06)


September 2005

Verkaufsabsichten

Der Landkreis Kronach versucht seit einer Weile, das Krankenhaus zu verkaufen. Als Bewerber treten Sana und die SRH Kliniken AG auf. Auch Rhön trat als Bewerber auf, wurde jedoch vom Kreistag abgelehnt. Am 20. Dezember 2004 beschloss der Kreistag die Übergabe an Procuramed, doch der Kaufvertrag platzte. Rhön stieg aus und Sana ein. (Fränkischer Tag 28.9.05)

Der Fränkische Tag vom 25.7.05 berichtet:

Im Vorfeld war SRH eine leichte Favoritenrolle zugemessen worden, hatte sich dieser Krankenhausbetreiber doch unter anderem bereits sehr intensiv mit der Mitarbeitervertretung der Frankenwaldklinik besprochen. Sana dagegen hatte solche Gespräche abgeblockt, war durch verschiedene Vorkommnisse nach der Übernahme des Hofer Klinikums auch beim Kronacher Betriebsrat in Ungnade gefallen. Die Mitarbeitervertretung hatte sich vor Wochenfrist klar positioniert und die Übernahme durch SRH auch öffentlich als die „optimale Lösung“ eingestuft.

Im Verlauf der Verhandlungen sprang Sana ab und allein die SRH Kliniken AG blieb übrig. Mitte September trat dann plötzlich Rhön wieder auf. (Fränkischer Tag 28.9.05)

Betriebsrat für Verkauf an gemeinnützige Stiftung SRH

Der Fränkische Tag vom 6.9.05 zitiert den Betriebsratsvorsitzender Manfred Burdich der Frankenwaldklinik mit folgenden Worten: „Inzwischen ist für uns als Betriebsrat klar, dass nur die Privatisierung der Klinik eine Zukunft gibt. Wir fühlen uns beim privaten Betreiber am besten aufgehoben.“ ... Der Betriebsrat habe deshalb sein Angebot für den Sanierungstarifvertrag zurückgezogen. „In den bisherigen Strukturen ist das Haus nicht sanierungsfähig“, so die bittere Erkenntnis Burdichs. Nach wie vor hat der Betriebsrat einen Favoriten unter den beiden privaten Bietern für die Klinik: SRH (Stiftung Rehabilitaion Heidelberg). Zwar sei man nach anfänglichen Problemen nun auch mit dem zweiten Bieter, der Klinikkette Sana, zu zwei Gesprächen zusammengekommen. Nach wie vor liege dem Betriebsrat jedoch hier kein schriftliches Angebot vor. Somit könne der Betriebsrat Sana als Bieter auch nicht ausreichend bewerten.

Hinweis per E-Mail 30.9.05: Mit Stiftung Rehabilitation Heidelberg ist die SRH Kliniken AG gemeint.


Übergabe an Rhön

Am 30. September 2005 entschied der Landkreis Kronach, die Frankenwaldklinik Kronach gGmbH zum 1. Oktober 2005 an die Röhn Klinikum AG zu übergeben. Der Kaufpreis wird geheim gehalten. (Pressemitteilung Rhön 30.9.05)

Der Betriebsrat der Frankenwaldklinik erklärte dazu am 30.9.05:

Die Übernahme der Frankenwaldklinik in Kronach durch die Rhönklinikum AG aus Bad Neustadt-Saale ist vom Betriebsrat heute positiv aufgenommen und ausdrücklich begrüßt worden. Man sei froh, dass der Kronacher Kreistag nach gut einem Jahr zum ersten Oktober mit dem Rhönklinikum einen verlässlichen Käufer gefunden habe, so der Betriebsratsvorsitzende Manfred Burdich gegenüber Radio Plassenburg. Die Privatisierung der Klinik in Kronach sei letztlich der einzig richtige Schritt gewesen. Finanzielle Einschnitte oder Kündigungen für die etwa 700 Beschäftigten solle es vorerst nicht geben, so Burdich: “Diese Angst hat Rhönklinikum uns genommen. Wir haben im Vorfeld hart verhandelt: Es gibt einen Share-Deal, das war uns im Vorfeld sehr wichtig. D. h., das Rhönklinikum übernimmt nur die Gesellschaftsanteile. Das bedeutet in der Konsequenz, dass die Frankenwaldklinik in ihrer Rechtspersönlichkeit bestehen bleibt und somit bleiben auch die jetzigen Arbeitsverhältnisse bestehen, einschließlich der Tarifbindung. Und das wiederum heißt in der Tat, dass nicht mit finanziellen Einbußen für die Beschäftigten zu rechnen ist”.

August 2006

Über 60 Entlassungen - Kündigungsschutzklagen angekündigt

Die Geschäftsführung der Frankenwaldklinik Kronach (Mehrheitseigner Rhön) hat zum 31. Juli dieses Jahres 64 Kündigungen ausgesprochen. Zwei Entlassungen folgten in der ersten Augustwoche.

Der Betriebsratsvorsitzende Manfred Burdich sagte: Offensichtlich kalkuliere man ein, dass eine ganze Reihe von Kündigungen zurückgenommen werden müssten. Burdich geht davon aus, dass nach der Entlassungs- nun eine Welle der Kündigungsschutzklagen geben wird. ... „Wir werden diesen Kündigungen widersprechen.“ ... Bei der jetzt getroffenen Auswahl habe man ... gegen die Betriebsvereinbarung verstoßen. So sei zum Beispiel Mitarbeitern gekündigt worden, die nach 19-jähriger Tätigkeit im öffentlichen Dienst einen besonderen Kündigungsschutz genießen. „Ich vermisse auch einen gewissen Anstand“, kritisierte der Betriebsratsvorsitzende den Stil, der bei den Entlassungen an den Tag gelegt worden sei. ... In einem Fall seien die Beschäftigten am 31. Juli zur Spätschicht gekommen, hätten ihre Kündigung erhalten und hätten dann die Schicht zu Ende arbeiten müssen. (Fränkischer Tag 5.8.06)

Kreistagspolitiker der CSU und SPD geben an, ein "Personalüberhang" von mindestens 37 Personen in der Klinik sei schon seit über zehn Jahren bekannt, und kritisieren, dass man nicht eher aktiv geworden sei, um den Stellenabbau sozialverträglicher zu gestalten.

Landrat M. sagte: Kostenreduzierungen könne man nur noch über das Personal erreichen. ... „Wir sind Minderheitsgesellschafter mit fünf Prozent“ ... [M.] sieht ... keine Einflussmöglichkeiten des Landkreises auf diese unternehmerischen Entscheidungen. (Fränkischer Tag 5.8.06)

Peter Hänel, Bürgermeister und FW-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Kronach, sagte: „Ich habe in Erinnerung, dass über den einen Millionen Euro schweren Sozialfonds mit Qualifizierungsmaßnahmen und Teilzeitinitiativen Entlassungen weitgehend vermieden werden sollten“ ... Gewundert habe ihn auch, dass man vom Betriebsrat in dieser Phase nicht viel gehört habe. „Ich glaube jedoch nicht, dass ein anderer Eigentümer es besser machen könnte.“ (Fränkischer Tag 5.8.06)

Ingrid Steinhäußer, Kreisrätin der Frauenliste, sagte: „Die Anhänger von ProCura in den Führungsetagen von Politik und Klinik, die das Krankenhaus in den Ruin getrieben haben, sitzen nach wie vor in Amt und Würden. Die Kleinen, die nichts dafür können, zahlen die Zeche ...“. (Fränkischer Tag 5.8.06)

Siehe auch

Nunmehr 69 Entlassungen - Mitteilung des Betriebsrats

In einer Mitteilung an die Beschäftigten bedankt sich der Betriebsrat der Frankenwaldklinik für die unkonventionelle Lösung des Parkplatzproblems. Weiter heißt es:

Liebe Kostenfaktoren,
wertes Humankapital,

... Rhön hat, gemeinsam mit der Geschäftsführung, kurzerhand die Kündigung von knapp 70 Beschäftigten beantragt und zum Großteil auch schon ausgesprochen. ...

Das Personalanpassungen in manchen Bereichen sinnvoll sind, bestreiten wir an dieser Stelle nicht. Schließlich war unter anderem die Personalpolitik und das Fehlmanagement der Luftschlösschenbauer von ProCura und deren Lakaien dafür verantwortlich, dass die Frankenwaldklinik an den Rand der Insolvenz gedrückt wurde. Viele sahen in der Privatisierung auch den einzigen Weg, sich von den beratungsresistenten Kommunlapolitikern zu befreien.

Warum aber, werden Auflösungsverträge (wenn diese von Beschäftigten gewünscht werden) nicht geschlossen und im gleichen Atemzug andere Beschäftigte gekündigt? Warum werden Punkte nach dem Sozialplan willkürlich vergeben, obwohl Mitabeiter dabei selbst zugeben, sie seien unter anderem zu hoch bepunktet? Warum werden manche Mitarbeiter nicht in den Vergleich bei der Sozialauswahl einbezogen? Warum werden Menschen gekündigt und gleichzeitig werden Fremdfirmen engagiert, die diese Arbeiten übernehmen? Warum werden Menschen überhaupt gekündigt, wenn im gleichen Gespräch suggeriert wird, sie würden später wieder eingestellt werden? Warum aber, werden Auflösungsverträge (wenn diese von Beschäftigten gewünscht werden) nicht geschlossen und im gleichen Atemzug andere Beschäftigte gekündigt? Warum werden Punkte nach dem Sozialplan willkürlich vergeben, obwohl Mitabeiter dabei selbst zugeben, sie seien unter anderem zu hoch bepunktet? Warum werden manche Mitarbeiter nicht in den Vergleich bei der Sozialauswahl einbezogen? Warum werden Menschen gekündigt und gleichzeitig werden Fremdfirmen engagiert, die diese Arbeiten übernehmen? Warum werden Menschen überhaupt gekündigt, wenn im gleichen Gespräch suggeriert wird, sie würden später wieder eingestellt werden?

Bis all diese Fragen geklärt sind, zählen wir brav die wachsende Zahl an Spinnenweben, die sich bilden, weil niemand mehr da ist, der sich mit Leib und Seele dieser Klinik verbunden fühlt...

Die Neue Presse Coburg berichtete am 12.08.2006 ausführlich über diese Mitteilung. Sie schreibt:

Erst sorgte ... die Rhön-Klinikum AG ... durch Massenentlassungen und teils massive Gehaltskürzungen in den „patientenfernen Bereichen“ für jede Menge Wirbel in der Einrichtung an der Friesener Straße, dann protestierten die im Kreis niedergelassenen Haus- und Fachärzte gegen das von den neuen Klinikinhabern geplante Medizinische Versorgungszentrum (MVZ). Und nun geht der Betriebsrat der Frankenwaldklinik, der noch im Herbst vergangenen Jahres den Verkauf des ehemaligen Kreiskrankenhauses an die Rhön-Klinikum AG fast euphorisch als „Befreiungsschlag“ begrüßt hatte, unüberhörbar auf Konfrontationskurs zum Bad Neustadter Klinikkonzern.

Inzwischen wurde auch bekannt, dass sich die Zahl der Entlassungen an der Frankenwaldklinik nochmals um fünf auf jetzt 69 erhöht hat. Das bestätigte am Freitag Betriebsratsvorsitzender Manfred Burdich. Auch diesen fünf nachgereichten Kündigungen werde der Betriebsrat widersprechen, weil hier die Sozialauswahl fehlerhaft sei, so Burdich.

Auf einer Betriebsversammlung am 9. August unter Beisein eines Anwalts für Arbeitsrecht wurde deutlich, dass mindestens 20 Beschäftigte mit Unterstützung durch den gewerkschaftlichen Rechtsschutz gegen ihre Kündigungen vor dem Arbeitsgericht klagen werden. Acht Klagen seien dort bereits anhängig, hieß es. Durch Gekündigte mit privater Rechtsschutzversicherung könnte sich die Zahl der Klagen durchaus auch auf 30 erhöhen, so ein Insider. (Neue Presse Coburg 12.8.06)

Der Fränkische Tag vom 15.8.06 berichtet über die Versammlung:

Die Stimmung bei der Veranstaltung schwankte zwischen Resignation und Wut. Zu groß waren die Hoffnungen, die die Belegschaft nach der Übernahme der Frankenwaldklinik in die Rhön-KlinikumAG gesetzt hatte. Ein Teilnehmer brachte das derzeitige Gebahren des neuen Mehrheitsgesellschafters auf den Punkt: „Die Rhön-Manager erinnern an den Baron von Münchhausen. Schöne, fantastische Geschichten - man hört gespannt zu, um am Ende doch nur feststellen zu müssen, dass das alles nur leere Worte sind!“


Siehe auch

Oktober 2006

Resolution der SPD-Kreisdelegiertenkonferenz: Zusage an Beschäftigte wurde nicht eingehalten!

Die Delegierten der SPD Kreiskonferenz Kronach verabschiedeten am Freitag, den 20.10.2006 eine Resolution zu den Kündigungen in der Frankenwaldklinik, in der es heißt:

Die SPD-Kreiskonferenz bedauert und kritisiert die zirka 70 Kündigungen bei der Frankenwaldklinik. Die Kritik richtet sich auch gegen den neuen Betreiber der Klinik, weil Zusagen an die Beschäftigten nicht eingehalten wurden und weil Vorschläge des Betriebsrates für eine sozialverträgliche Bewältigung der Personalprobleme abgelehnt wurden.

Die Frankenwaldklinik in Kronach wurde zum Jahreswechsel an die Rhön Klinikum AG verkauft, nachdem die Klinik unter dem Aufsichtsratsvorsitz von Landrat M. am Rande der Zahlungsunfähigkeit stand.

Landrat M., der das finanzielle Desaster, welches zum Notverkauf der Klinik führte, maßgeblich zu verantworten hat, hatte die Resolution erwartungsgemäß abgelehnt. Selbstverständlich bedauere auch er die Kündigungen, heuchelte er. Dass Zusagen nicht eingehalten worden seien, stimme so aber nicht. Dies sei zu pauschal formuliert. Es habe nie jemand versprochen, dass es zu keinen Entlassungen kommen werde, die Beschäftigten seien immer informiert und aufgeklärt worden. „Ich warne davor, Öl ins Feuer zu gießen. Wir sollten lieber froh und dankbar sein, dass es die Klinik gibt.“

„Wir sollten mit den Betroffenen Solidarität zeigen und ihnen Mut machen“, hielt Reinhard Autolny, der für die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) die Resolution formuliert hatte, dagegen. Die neue Leitung der Klinik sei eben nicht auf die Vorschläge des Betriebsrates eingegangen. Die Mehrheit der Delegierten folgte der Argumentation Autolnys und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen.

Tarifverträge unter Fach und Dach

Die Tarifverträge für die noch etwa 700 Beschäftigten der Frankenwaldklinik Kronach sind unter Dach und Fach. Dies teilte die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in einer Pressemitteilung mit. Die Aufnahme von Tarifverhandlungen war notwendig geworden, nachdem die Klinik zum 31.12.2005 aus dem Kommunalen Arbeitgeberverband Bayern (KAV) ausgetreten war und sich die Tarifverträge des öffentlichen Dienstes nur mehr in der Weitergeltung befinden. Dazu kam der Verkauf der Klinik an die Rhön Klinikum AG aus Bad Neustadt /Saale. In den einzelnen Konzernkliniken sind die Arbeitsbedingungen regelmäßig in örtlich variierenden Haustarifverträgen geregelt.

Die Gewerkschaft zeigt sich insgesamt zufrieden mit dem Verhandlungsergebnis: "Trotz aller betrieblicher Umstrukturierungen sei ein Tarifvertragswerk gelungen, welches Mut zur Zukunft schaffe." Neben den allgemeinen Arbeitsbedingungen, die im Manteltarifvertrag geregelt sind, umfasst das Tarifwerk auch den Eingruppierungs-TV, die Entgeltregelungen sowie den Tarifvertrag zur Ergebnisbeteiligung. Diese Tarifverträge gelten freilich unmittelbar und zwingend nur die Beschäftigten, die auch Mitglied der tarifschließenden Gewerkschaft ver.di sind.

Neben den maximal 30 Tagen Erholungsurlaub gibt es zusätzlich neun freie Tage zur Arbeitszeitverkürzung. Somit wurde die 38,5-Stunden-Woche gesichert und es wurden gleichzeitig Voraussetzungen geschaffen, einfache und transparente Arbeitszeitregelungen einzuführen. Die Gesamtlohnsumme in der Klinik hat sich um rund 1,4 Prozent erhöht: Insbesondere die Gehälter für die Auszubildenden in der Krankenpflege sind zum Teil um ein Fünftel - rund 200 Euro - gestiegen. Im gewerblichen Bereich wurde durch moderate Lohnanpassungen der Anreiz zur Ausgliederung und Fremdvergabe terziärer Bereiche gemindert. Durch entsprechende Ausgleichszahlungen werden entstandene Besitzstände so weit als möglich ausgeglichen. Auch die Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes konnte für die Beschäftigten der Klinik langfristig gesichert werden. An Stelle der bisherigen Jahressonderzahlung treten jetzt die Regelungen zur Ergebnisbeteiligung: Neben einem fixen Bonus wird auch im Erfolgsfalle eine Gewinnbeteiligung an die Beschäftigten gezahlt.

Derzeit werden die Tarifverträge gedruckt und sollen in der laufenden Woche an alle Bediensteten verteilt werden. Bis Ende des Jahres, so die Einschätzung der Gewerkschaft, ist die Frankenwaldklinik auf das neue Tarifvertragswerk umgestellt.

November 2006

Sozialdienst steht vor dem Aus

"Die Abschaffung des Sozialdienstes an der Frankenwaldklinik Kronach darf nicht zu verminderter Qualität führen"

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di warnt davor, den Sozialdienst an der Frankenwaldklinik Kronach abzuschaffen, sofern die Klinik nicht die umfassende psychosoziale Beratung aller Patienten sicherstellen kann. Krankenhäuser sind auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten und unter den neuen Rahmenbedingungen der Fallpauschalen (DRGs) verpflichtet, ihren Patienten qualitativ hochwertige Leistungen in allen Bereichen zukommen zu lassen. Hierzu gehört auch eine fachlich fundierte, umfassende psychosoziale Beratung für alle Patientengruppen, die dieser Leistung bedürfen. Diese bedingt auch eine mit allen beteiligten Berufsgruppen einer Klinik vernetzte Arbeitsweise, die durch die Ansiedlung des Sozialdienstes im Krankenhaus selbst am besten gewährleistet werden kann. Darüber hinaus reicht eine Reduzierung der Aufgaben des Sozialdienstes alleine auf eine Pflegeüberleitung nicht aus.

Anlass dieser Warnung der Gewerkschaft ver.di ist der Umstand, dass sämtlichen Mitarbeiterinnen des Sozialdienstes betriebsbedingt gekündigt wurde. Die Abschaffung des Sozialdienstes in der bisherigen Form, sei eine unternehmerische Entscheidung der Rhön Klinikum AG, heißt es aus dem Umfeld der Klinik. Die örtliche Gliederung der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di betont in einer Presserklärung ausdrücklich, dass im Rahmen einer ganzheitlichen Versorgung die Sozialarbeit im Krankenhaus bestehen bleiben muss. Hierzu ist es erforderlich, dass das betreffende Unternehmen für die Aufgaben des Sozialdienstes entsprechend qualifiziertes Personal vorhält, um die Beratungsqualität für die Patienten sicherstellen zu können.

Die Gewerkschaft hat durchaus Verständnis für die wirtschaftliche Rahmenbedingungen im Krankenhaussektor sowie die strategischen Entscheidungen der Krankenhausträger. Allerdings appellieren die Experten an die Verantwortung des Managements für eine umfassende Qualität der Krankenhausleistungen. Der richtige Patient zum richtigen Zeitpunkt in die richtige Maßnahme sollte die Basis für eine qualitative klinische Sozialarbeit sein. Dies ist im Interesse der Krankenhäuser, der Kostenträger und vor allem auch der betroffenen Menschen. Darüber hinaus erfordert die in vielen Bereichen häufig angespannte und individuell belastete Situation durch Krankheit und verstärkt auch Krankheitsfolgen unbedingt eine fachlich geschulte und fundierte psyschosoziale Beratung, wie sie die Sozialarbeit im Gesundheitswesen leistet.

Siehe auch


Hinweis: Personennamen wurden gekürzt - auch innerhalb von Zitaten.