Bertelsmann Stiftung

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Die Bertelsmann Stiftung wurde 1977 von Reinhard Mohn gegründet und ist heute die größte Stiftung in Europa. Im Kuratorium der Stiftung sitzen Führungskräfte von Nestlé, E.ON, Aventis Foundation, Deutsche Telekom AG (Stand 3/08).

Die Bertelsmann Stiftung finanziert sich v.a. aus Anlagevermögen. Ihr gehört die Mehrheit der Bertelsmann AG.

Die Bertelsmann Stiftung ist eine operative Stiftung. Sie investiert ihr Budget ausschließlich in Projekte, die sie selbst konzipiert, initiiert und auch in der Umsetzung begleitet . (Bertelsmann Stiftung Mitte 04)

Die Stiftung führt Projekte in den Bereichen Bildungs- und Hochschulpolitik, Sozialpolitik, Gesundheits- und Familienpolitik, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik durch und ist mit ihren Experten in allen maßgeblichen Gremien auf deutscher und europäischer Ebene präsent. Ohne Bertelsmann oder gar gegen Bertelsmann geht hier nichts mehr. Man kann dennoch nicht sagen, dass Deutschland von Bertelsmann regiert wird. Schon deswegen nicht, weil es ja die Politiker sind, die zu Bertelsmann kommen. (Frank Böckelmann 9.11.04)


Im Gesundheitswesen wirkt die Stiftung auf verschiedenen Wegen: durch persönliche Kontakte, Treffen und Konferenzen, die Schriftenreihe Gesundheitspolitik in Industrieländern, dem regelmäßig erscheinenden Gesundheitsmonitor, die Verleihung des Deutschen Präventionspreises und das Centrum für Krankenhaus-Management (CKM). (Susanne Schiller, Einflussnahme der Bertelsmann Stiftung auf die Reformen im öffentlichen Bereich, Diplomarbeit 2007)


Inhaltsverzeichnis

Transatlantische Strategiegruppen

Die Stiftung ist eine politische Organisation, die 2002 zur Beeinflussung der Gesellschaft rund 63 Mio. € ausgab. So organisiert die Stiftung Transatlantische Strategiegruppen, an deren Beratungen hochrangige Leute teilnehmen, u.a.: der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet, der Hohe Repräsentant für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Javier Solana, und der Vorstand der Allianz AG, Dr. Paul Achleitner. Im Ergebnis empfehlen diese „Strategiegruppen“ die Aufrüstung der EU, damit die EU mit den USA als Weltpolizei gleichziehen kann. (Empfehlungen 12.3.04)


Siehe auch

Deutscher Präventionspreis

Gemeinsam mit dem Bundesministerium für Gesundheit und Soziales hat die Bertelsmann Stiftung den Deutschen Präventionspreis ins Leben gerufen.

Gesundheitsmonitor

Susanne Schiller, Einflussnahme der Bertelsmann Stiftung auf die Reformen im öffentlichen Bereich, Diplomarbeit 2007:

Das Bundesgesundheitsministerium ... zeigte sich dankbar für das verdienstvolle Wirken der [Bertelsmann] Stiftung: "Die Ergebnisse des Gesundheitsmonitors der Bertelsmann-Stiftung bestätigen meinen Kurs der Reformen in der Gesundheitspolitik. Unser Gesundheitssystem ist gut, erfordert aber Reformen, um Bewährtes zu erhalten und Qualität zu verbessern. [...]", erklärt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. [BMG 2004]

Der regelmäßig erscheinende Gesundheitsmonitor der Bertelsmann Stiftung erkundet anhand von Umfragen die Stimmungslage bezüglich geplanter Reformen: „Ziel [...] ist es, die verschiedenen Reformoptionen, die unter dem Etikett Eigenverantwortung angeboten werden, zu ordnen und durch den Spiegel des Gesundheitsmonitors bewerten zu lassen. Welche Formen der Eigenverantwortung finden die Zustimmung von Versicherten und Ärzteschaft, wo ist mit Widerständen und Vorbehalten zu rechnen?“ [Brinkmann/Schnee 2003]

Es geht also nicht darum, die Meinung der Versicherten auszuwerten, um sie dann deren Vorstellungen entsprechend innenpolitisch umzusetzen, sondern darum Stimmungen auszuloten, wie weit man mit den Reformen gehen kann. Die Stiftung erkundet, bei welchen Stichworten die Probanden gelassen, nervös oder emotional reagieren, um dann vorgegebenen Lösungsansätze abzufragen. Mittels eines Fragenkatalogs will die Bertelsmann Stiftung 'ganz neutral' ermitteln helfen, wo Leistungen abgebaut werden können bzw. Eigenbeteiligung am ehesten akzeptiert würden: [Vgl. Werle 2007]

„[...] Als Beispiele für mögliche auszugliedernde Leistungen wurden den Befragten des Gesundheitsmonitors Freizeitunfälle, Risikosportarten und Zahnersatz genannt. Die allgemeine Zustimmung zu einer derartigen privaten Zusatzversicherung ist im Vergleich zu der direkten finanziellen Beteiligung durch Zuzahlungen oder Selbsterhalte mit 46 Prozent relativ hoch.“ [Brinkmann/Schnee 2003]

Mit den 'richtigen Fragen' erhält der Gesundheitsmonitor das erwünschte Resultat, dass mehr eigenverantwortliche Elemente von der Bevölkerung durchaus akzeptiert werden ...

Centrum für Krankenhausmanagement

Die Bertelsmann Stiftung gründete 1994 das Centrum für Krankenhausmanagement an der Universität Münster, das Krankenhäuser, Industrie und Politik beraten und Führungskräfte ausbilden soll.

Über monetäre und nichtmonetäre Anreize und die Verknüpfung von politikwissenschaftlichem und gesundheitsökonomischem Ansatz strebt die Bertelsmann Stiftung eine Umgestaltung der Gesundheitsversorgung an, wobei sie die Gesundheitsreform der Bundesregierung kritisiert. (Projekte der Bertelsmann Stiftung 2001/02, Kritik der Bertelsmann Stiftung 9/03)

Das Centrum beriet die hessische Landesregierung, wie die Uni-Kliniken in Gießen und Marburg zu privatisieren seien. (Freitag 43 vom 26.10.07)

Siehe auch

Deutsches Forum Prävention und Gesundheitsförderung

Die Bertelsmann Stiftung ist neben der Bundesärztekammer, der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), dem DGB- und IG Metall-Vorstand, der ver.di Bundesverwaltung, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie u.v.a. Mitglied im 2002 vom Bundesgesundheitsministerium initiierten „Deutschen Forum Prävention und Gesundheitsförderung“. (Mitgliederverzeichnis des Forums)

Dieses Forum hat zum Ziel, eine präventive Ausrichtung der Aktivitäten im deutschen Gesundheitswesen und allen Politik- und Lebensbereichen zu verankern und zu stärken.

Die Gesundheitsförderung wird in der Rahmenvereinbarung und generell immer im Zusammenhang mit möglichen Einspareffekten in der Gesundheitsversorgung gedacht und eine Verhaltensmodifikation der Bevölkerung im Rahmen herrschender Sozial-, Umwelt- und Lebensbedingungen angestrebt. (Bundesgesundheitsministerium)

Allianz für die Familie

Im Sommer 2003 gründete Liz Mohn von der Bertelsmann Stiftung zusammen mit der Bundesfamilienministerin, Renate Schmidt, die „Allianz für die Familie“, der es um eine Erhöhung der Geburtenrate (in Deutschland) und um eine bessere Nutzung des Humankapitals geht (Leitbild der Stiftung). Zu den Unterstützern dieser „Allianz“ gehören der DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun, der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, BDA-Präsident Dieter Hundt, VW-Vorstandsmitglied Peter Hartz und DaimlerChrysler. In einem gemeinsamen Buch propagieren Mohn und Schmidt: Familie bringt Gewinn . (Bertelsmann Stiftung: Familienfreundlichkeit zahlt sich für Unternehmen aus, Bundesfamilienministerium zur Allianz für die Familie)

Bundesregierung

Gesundheitsministerium

Die Initiative Lobby Control unterhält eine Internetseite, auf der sie dokumentiert, was ihr über den Einfluss der Bertelsmann Stiftung im Gesundheitsministerium bekannt wird: Bertelsmann Stiftung im Gesundheitsministerium.

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Laut Lobby Control (gelesen 15.5.08) gibt es zwischen der Bertelsmann Stiftung und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) folgende Zusammenhänge:

Gemeinsam mit dem Bundesgesundheitsministerium und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) verleiht die Bertelsmann-Stiftung den Deutschen Präventionspreis. Dieser "richtet sich an alle Akteure aus dem Sozial- und Gesundheitswesen, die Maßnahmen im Bereich Gesundheitsförderung und Prävention initiieren, finanzieren oder durchführen". [Bertelsmann Stiftung - Deutscher Präventionspreis] Schirmherrin ist Gesundheitsministerin Schmidt. Die Direktorin der BZgA Elisabeth Pott sitzt gleichzeitig im Kuratorium der Bertelsmann Stiftung.


Siehe auch

Agenda 2010

Nach einem Buch von Frank Böckelmann und Hersch Fischler, "Bertelsmann. Hinter der Fassade des Medienimperiums" (Eichborn Verlag, 2004, ISBN 3821855517), beeinflusst die Bertelsmann-Stiftung fast alle innenpolitischen „Reformen“ der Bundesregierung, insbesondere die Agenda 2010.

Personelle Übergänge

Freitag 43 vom 26.10.07 berichtet über eine Beauftragte der Bertelsmann Stiftung:

Vor ein paar Jahren war sie noch wissenschaftliche Mitarbeiterin der damals bei den Grünen wirkenden Bundestagsabgeordneten Monika Knoche. 2002 wechselte sie zu Bertelsmann, wo sie Beraterin für Präventionsprogramme und Gesundheitssysteme ist. Im Frühjahr 2007 ging es zwischendurch wieder in die Politik: Im Bundesgesundheitsministerium arbeitete Schlette für sechs Monate in der Leitungsgruppe für strategische Grundsatzfragen. Man könnte das Lobbying nennen. Das Ministerium jedenfalls verweigerte der Initiative Lobbycontrol im August jegliche Auskunft darüber, was Schlette genau macht.

Arbeitsvertragsgesetz

Text auf einer Bertelsmann-Seite, gesehen 29.9.08:

... Das deutsche Arbeitsvertragsrecht gilt als intransparent und widersprüchlich. ... Vor diesem Hintergrund hat die Bertelsmann Stiftung die beiden Gutachter Prof. Dr. Martin Henssler und Prof. Dr. Ulrich Preis von der Universität zu Köln im Sommer 2005 beauftragt, einen Entwurf für ein Arbeitsvertragsgesetz zu entwickeln, welcher die Intransparenz und Widersprüchlichkeit im Arbeitsvertragsrecht beseitigt und die Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern angemessen berücksichtigt.

Mehr dazu unter Arbeitsvertragsgesetz.

Bertelsmann AG

Der Bertelsmann-Verlag wurde 1835 gegründet und verlegte zunächst christliche Literatur. In der Zeit des Nationalsozialismus hatte Bertelsmann wirtschaftliche Erfolge durch die Verlegung von Kriegsliteratur, u.a. "Flieger am Feind" von Werner von Langsdorff, das zum „Weihnachtsbuch der Hitlerjugend“ erklärt wurde.

Anfang 1946 gelang es dem Konzern, durch Schönung der eigenen Vergangenheit von den Alliierten eine Verlagslizenz zu erhalten. („Wem gehört die Republik? 2005“, S. 62)

Der Aufstieg in die Weltspitze der Medienkonzerne gelang dem Konzern laut [LINK: Deutschlandfunk] (8.11.04) durch eine besondere Beteiligung der Belegschaft: die MitarbeiterInnen erhalten den Konzerngewinn und verleihen das Geld gegen niedrige Zinsen an den Konzern zurück. Erst, wenn sie in Rente gehen, dürfen sie ihr Kapital abziehen. Auf diese Weise spart der Konzern enorme Gewinnsteuern und erzeugt eine spezielle Unternehmenskultur. Unangenehme Betriebsräte werden abgefunden oder müssen gehen.

Die Bertelsmann AG gehört zu 57,6% der Bertelsmann Stiftung, zu 17,3% der Familie Mohn und zu 25,1% der Group Bruxelles Lambert (davon 0,1% stimmrechtslos). („Wem gehört die Republik? 2005“, S. 62)

Frank Böckelmann und Hersch Fischler schreiben in einem Telepolis Artikel (9.11.04) zu ihrem Buch "Bertelsmann. Hinter der Fassade des Medienimperiums":

Über die Stiftung wirkt der Konzern in Deutschland und Europa auf undurchsichtige Weise an fast allen bedeutsamen sozial- und bildungspolitischen Reformen und sicherheitspolitischen Entscheidungen mit. ...
Bis zur Fertigstellung des Buches im Jahr 2004 befragten wir etwa 70 Experten .... Unter ihnen befanden sich (ehemalige) Mitarbeiter der Gütersloher Konzern- und Stiftungszentralen sowie einzelner Firmen des Konzerns in leitender und nachgeordneter Stellung, ferner Journalisten, Reporter und Autoren aus den Bereichen der Tages- und Wochenzeitungen, der Wirtschaftsfachpresse und des Fernsehens in Deutschland und den Vereinigten Staaten sowie Arbeitnehmervertreter, Verleger und Literaturagenten.
Die meisten dieser Experten machten ihre Gesprächsbereitschaft von der Zusicherung uneingeschränkter Vertraulichkeit abhängig. Offensichtlich befürchteten sie für den Fall, dass ihre Kontakte zu uns bekannt werden würden, gewisse Nachteile bei der Fortführung ihrer gegenwärtigen Tätigkeit beziehungsweise auf ihrem künftigen Lebensweg. Es ist offenbar riskant, als (ehemaliger) Konzernmitarbeiter oder Journalist im Verdacht zu stehen, unabgesprochen über Vorgänge bei Bertelsmann informiert oder diese bewertet zu haben .... Manche Gespräche wurden auf geradezu konspirative Weise angebahnt. Wir sicherten den meisten Gesprächspartnern auf deren Wunsch hin zu, weder ihre Namen zu nennen noch auf ihre Identität anzuspielen. Auf die Darstellung bestimmter Sachverhalte mussten wir daher verzichten, weil daraus möglicherweise auf den betreffenden Informanten hätte geschlossen werden können.

Zur Bertelsmann AG gehören (nach „Wem gehört die Republik? 2005“):

  • RTL Group
    darunter VOX, n-tv, UFA Film und Fernsehen
  • Random House
    größte Buchverlagsgruppe der Welt, u.a.: Siedler Verlag, Goldmann Taschenbuchverlag, Wilhelm Heyne Verlag und englische Verlage
  • Gruner + Jahr
    größter Zeitschriftenverlag Deutschlands und Europas mit wachsender Präsenz in den USA, u.a. Stern, Brigitte, Capital, Eltern, Geo; Beteiligungen an Zeitungen, u.a. Financial Times Deutschland, Chemnitzer Morgenpost, Dresdner Morgenpost
  • BMG Bertelsmann Music Group
    zu den Labels zählen: RCA, Arista Records und Ariola; Sony BMG, das Gemeinschaftsunternehmen mit Sony hat einen Weltmarktanteil von 25%
  • Arvato
    internationaler Mediendienstleister; Druckereien, DVDs und Audio-CDs; die US-Tochterfirma Offset Paperback Manufacturers stellt 40% aller Taschenbücher in den USA her
  • Direct Group
    Buch- und Musikclubs in 21 Ländern mit 32 Millionen Mitgliedern


Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

Eines der Ressorts des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) – das Ressort „Patienteninformation“ – gibt die Bertelsmann-Stiftung im Zusammenhang mit dem Gesundheitsmonitor 2005 als Kooperationspartner an. (IQWiG-Info März 2005 - Link ungültig geworden)

AZ Direct

Info bei OTC Top Consulting ohne Datum (vrmtl. 2006):

Oliver Jörns von AZ Direct – einer Bertelsmann-Tochter – präsentierte das für den OTC-/Pharma-Markt konzipierte Direct-Marketing-Tool „ApoLoop“. Apotheker erstellen auf einer speziellen Internet-Seite in wenigen einfachen Schritten einen individualisierten Brief (mit Response-Elementen) an selektierte Kunden zu einem aktuellen Gesundheitsthema, dessen „Patenschaft“ von einer OTC-Firma übernommen wird – ein Modell, das in anderen Branchen bereits sehr erfolgreich praktiziert wird. Fortsetzung folgt.


Lifeline, Burda und Springer

Kommission der Europäischen Gemeinschaften, Fall Nr. IV/M.973 - Bertelsmann / Burda - HOS Lifeline, 15.09.1997:

Am 11.08.1997 erhielt die Kommission gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates eine Anmeldung eines Zusammenschlußvorhabens, aufgrund dessen die Unternehmen Bertelsmann Aktiengesellschaft (“Bertelsmann”) und Burda Holding GmbH & Co. Kommanditgesellschaft (“Burda”) im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b der Ratsverordnung die gemeinsame Kontrolle bei dem Unternehmen HOS Lifeline GmbH & Co. KG (“Lifeline”) erwerben. Nach dem Zusammenschluß werden Bertelsmann und Burda mit jeweils 50 % beteiligt sein. ...

Zur Zeit sind Bertelsmann und die Springer Verlag GmbH & Co. KG paritätische Gesellschafter des Gemeinschaftsunternehmens Bertelsmann Springer Gesundheitsgesellschaft mbH & Co. KG (“bsmedic”), das sowohl medizinische Onlinedienste für professionelle Nutzer (Umsatzerlöse 1996: [...]1 ) als auch für jedermann zugängliche gesundheitsorientierte Onlinedienste (“Lifeline”) anbietet. Aus der bsmedic wird der Teilbetrieb “Lifeline” ausgegliedert. Die “Lifeline”-Aktivitäten, mit denen 1996 Umsatzerlöse in Höhe von [...]2 erzielt wurden, werden zukünftig Gegenstand des Gemeinschaftsunternehmens Lifeline sein. ...

Das Gemeinschaftsunternehmen wird gemeinsam von Bertelsmann und Burda kontrolliert. Lifeline hat einen [...]3 Beirat, dessen Mitglieder zu gleichen Teilen von Bertelsmann, Burda und entsandt werden. ...


Siehe auch

Bertelsmann und Europa

Centrum für angewandte Politikforschung

In Polen, Tschechien und Ungarn haben westeuropäische Medienkonzerne rund 80 Prozent der Presse aufgekauft. Mit der EU-Osterweiterung richtet sich der Blick nun auf zwei große neue Nachbarn: die Ukraine und Weißrussland. Die Bertelsmann-Stiftung legte kürzlich ein Strategiepapier vor, das unter dem Titel „In Richtung einer kohärenten EU-Strategie für Weißrussland“ einen Regimewechsel in Lukaschenkos Weißrussland anstrebt. ... In den deutschen Medien wurde das ehrgeizige Papier bislang weitgehend ignoriert, sein Einfluss auf die deutsche und europäische Außenpolitik lässt sich nur schwer abschätzen. Gleichwohl schaffte es die Stiftung, das Papier auf die Tagesordnung des EU-Ministerrats zu bringen. (ver.di, ungefähr Mai 2005)

Ein Vorstandsmitglied der Bertelsmann-Stiftung, Werner Weidenfeld, ist Direktor des Centrums für angewandte Politikforschung (CAP) an der Universität München. Das CAP wurde von der EU-Kommission beauftragt, über die Beitrittsfähigkeit der ost- und mitteleuropäischen Staaten zu befinden. (Süddeutsche Zeitung 09.4.1996)

Zu Weidenfelds Europaverständnis ein Zitat: Wenn man so den Blick auf die Bühne des europäischen Dramas richtet, wird klar, warum mit so unerbittlicher Härte um die Verfassung gefochten wird. Schlagartig wird der ganze Nebel des europapolitischen Pathos gelüftet. Nackt und brutal konzentriert sich alles auf die Macht. Europa ist endgültig politisch geworden. (Weidenfeld in der Welt am Sonntag 28.9.03)

Ein Vertreter des CAP, Janis Emmanouilidis, berät das Auswärtige Amt in Europafragen. (ZDF 11.5.05)

Das CAP begleitet gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung im Rahmen des Projektes Systemwandel in Europa die Arbeit des EU-Verfassungskonvents durch kritische Analysen und strategische Reformvorschläge. Die Anregungen werden dem Konvent und der Öffentlichkeit in einem eigens entwickelten Medium - dem Konvent-Spotlight - regelmäßig zur Verfügung gestellt. (CAP Selbstdarstellung 18.6.03)


Siehe auch

Einwanderung

german-foreign-policy.com 13.06.2007:

Die Stiftung des deutschen Medienkonzerns Bertelsmann verlangt eine Revision der europäischen Einwanderungspolitik. Wie es in einem Strategiepapier der deutschen Einflussorganisation heißt, ist das "Nachkriegsvermächtnis" des Flüchtlingsschutzes nicht mehr aktuell. Statt an überkommenen "ideologischen Stützpfeilern" müssten sich die Einwanderungsgesetze an den ökonomischen Bedürfnissen der G8-Staaten ausrichten. Das Strategiepapier ist für eine "Transatlantic Task Force on Immigration and Integration" erstellt worden. Dabei handelt es sich um ein deutsch-amerikanisches Gemeinschaftsprojekt. Ziel ist die globale Vereinheitlichung der Zuwanderung in die Wohlstandszentren. Wie die "Task Force" mitteilt, erfreut sie sich des Zuspruchs der EU-Kommission. Die jüngste Zusammenkunft hielt der Bertelsmann-Ableger im Beisein von Brüsseler Verantwortlichen am vergangenen Wochenende ab und damit unmittelbar vor dem Treffen der EU-Innen- und Justizminister. Bei der heute zu Ende gehenden EU-Zusammenkunft wurden neue Verschärfungen der europäischen Grenzabschottung beschlossen. Menschenrechtsorganisationen protestieren gegen die deutsch inspirierte Flüchtlingsabwehr. ...


Siehe auch

Bertelsmann und China

2002 legte das Institut für Auslandsbeziehungen eine Studie zum deutsch-chinesischen Kulturaustausch vor, die von der Bertelsmann Stiftung mitfinanziert wurde. In der Studie heißt es, die deutsch-chinesischen Kulturbeziehungen hielten mit den Entwicklungen der Wirtschaftsbeziehungen nicht Schritt. Gerade angesichts der übermächtigen Attraktivität der USA sei es dringend nötig, an der Aktualisierung des Deutschland-Bildes zu arbeiten, zitiert eine Pressemitteilung der Bertelsmann-Stiftung aus der Studie].

Frank Böckelmann, Autor des Buches „Bertelsmann. Hinter der Fassade des Medienimperiums“, berichtet in einem Interview weiter:

Kurz darauf findet im Berliner Auswärtigen Amt ein Workshop statt. Der Direktor des ifa verschickt anschließend eine Pressemitteilung mit der Aufforderung an die deutschen Konzerne, ihre Infrastruktur in den chinesischen Provinzhauptstädten für kulturelle Zwecke besser zu nutzen. Bertelsmann wird als einziges Unternehmen lobend erwähnt. Im Dezember 2003 übernimmt die Bertelsmann Direct Group, also der Buch- und Musikclub, 40 Prozent an der größten chinesischen Buchhandelskette, und zwar während eines offiziellen Besuchs von Bundeskanzler Schröder in China. Im Mai 2004 findet ein groß angelegtes internationales Kulturforum in Peking statt, veranstaltet vom chinesischen Kulturministerium und von der Bertelsmann Stiftung. Es sprechen Repräsentanten der Stiftung, die zugleich dem Konzernvorstand angehören. Und wenig später unterzeichnet die RTL Group [, die zu Bertelsmann gehört,] mit dem chinesischen Staatsfernsehen einen Programmlieferungsvertrag.
(Telepolis 9.11.04)

Informationskontrolle im Internet

Die Bertelsmann Stiftung gehört neben AOL, IBM, Microsoft, T-Online und weiteren Unternehmen der Internet Content Rating Association (ICRA) an. (ICRA 13.12.00)

Laut Spiegel vom 29.8.00 ist die ICRA eine Gründung der Bertelsmann-Stiftung . Auf einer Internetseite von Bertelsmann heißt es, Bertelsmann unterstützt das System. Aus c't 8/2000 geht hervor, Bertelsmann habe die ICRA initiiert .

Die ICRA stellt ein Filtersystem bereit, mit dessen Hilfe man einstellen kann, welche Internetseiten beim Surfen nicht zu sehen sein sollen. Zielgruppe sind v.a. Eltern, die ihre Kinder vor jugendgefährdenden Inhalten schützen wollen.

Zur Realisierung des Filtersystems klassifizieren InternetanbieterInnen ihre Seiten bei der ICRA, indem sie einen Fragebogen ausfüllen (z.B. enthält „nackte Brüste“, stellt „potentiell schädliche Aktivitäten“ dar wie z.B. Rauchen von Zigaretten, Sprache ist „gotteslästerlich“ oder enthält „milde Kraftausdrücke“, enthält „Inhalte, die Gefühle der Furcht erzeugen“, enthält „nicht davon“).

Die Registrierung unter dem ICRA-Label ist freiwillig und beruht auf Selbsteinschätzung. Registriert sich eine Internetpräsenz jedoch nicht, so kann dies mit zunehmender Verbreitung des Filtersystems praktisch dazu führen, dass die Internetpräsenz für immer mehr InternetnutzerInnen nicht mehr erreichbar ist. Nicht ICRA-klassifizierte Seiten werden, wenn die NutzerInnen nichts dagegen unternehmen, herausgefiltert. – Wenn sie jedoch etwas dagegen unternehmen, wird ihr eigentliches Anliegen, Kinder zu schützen, nicht realisiert.

Mit der Durchsetzung von Filtersystemen wird ein wichtiges Prinzip der Informationsfreiheit auf den Kopf gestellt. Um Inhalte zu zensieren, ist nicht mehr der Nachweis erforderlich, dass Inhalte gegen Gesetze verstoßen oder Kinder schädigen. Stattdessen müssen diejenigen, die Inhalte veröffentlichen wollen, darlegen, dass ihre Inhalte „unschädlich“ sind.

Sich bei der ICRA zu registrieren, bedeutet nicht nur, einer von Privatunternehmen abhängigen Organisation kostenlos Datenmaterial an die Hand zu geben, das die Kontrolle des Internets erleichtert. Es bedeutet auch, einer von Privatunternehmen abhängigen Organisation das Recht zu überlassen, Internet-Inhalte zu bewerten. Die Bewertung, das Rating, geschieht dabei anhand weltanschaulicher – trotz ihrer vermeintlichen Selbstverständlichkeit fragwürdiger – Vorgaben wie zum Beispiel der Einteilung von Inhalten in künstlerische, pädagogische, nachrichtliche, medizinische und sportliche.

Naturgemäß sind die Klassengrenzen nicht klar definierbar. Was gilt z.B. als „gotteslästerlich“? Wann ist etwas „Kunst“? Wie könnte für eine medizinische Seite angegeben werden, sie erzeuge keine „Gefühle der Furcht“? Wie wissen Eltern, ob sie medizinische Seiten sperren, wenn sie dieses Filterkriterium anwenden?

In strittigen Fällen hat immer die Rating-Organisation das letzte Wort. Es gibt keine Kontrolle. In ihren Benutzungsbedingungen weist die ICRA ausdrücklich darauf hin, dass ihr gegenüber keine Ansprüche oder Rechte geltend gemacht werden können. Zugleich wird mit Maßnahmen gedroht, sollten BetreiberInnen, deren Selbsteinschätzung von der Meinung der ICRA abweicht, nicht innerhalb von zwei Wochen auf „notifications“ der ICRA reagieren. Die ICRA behalte sich dann das Recht vor, to take appropriate action including, but not limited to, making the misrepresentation known through lists, web-postings and notifications to the press (angemessene Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Bekanntmachung der Fehlrepräsentation ... in der Presse“).

Inzwischen existieren (illegal) entschlüsselte Versionen der Sperrlisten aller Hersteller von Programmen mit statischer, in Dateien gelieferter Sperrliste. Die Auswertung der Sperrungen hat bei allen Herstellern eine klare politische Agenda und persönliche Feinschaften dokumentiert. Beispielsweise wurden vielfach Angebote von womens organizations, Informationsangebote über Abtreibung und Angebote schwuler und lesbischer Gruppen zensiert. Es ist weiterhin üblich, Webseiten in die Sperrlisten aufzunehmen, die den Hersteller des Sperrprogramms kritisieren, die Sperrliste offenlegen oder allgemein gegen Rating argumentieren. Beim Hersteller des Programms Cybersitter geht dies so weit, daß bei installiertem Cybersitter alle Seiten nicht mehr abrufbar sind, in denen die Namen von Kritikern seines Programms erwähnt werden. (Sperrungen im Internet – Eine systematische Aufbereitung der Zensur-Diskussion von Kristian Köhntopp, Marit Köhntopp und Martin Seeger 14.5.97 – aus einer Materialsammlung von DAVID, Deutsche Arbeitsgemeinschaft zur Verteidigung der Informationsfreiheit in Datennetzen)

Der Einsatz von Filtersystemen wie ICRA fördert die Akzeptanz von Zensur durch demokratisch nicht kontrollierte Organisationen. Die Möglichkeit zur Beeinflussung der Filter durch die InternetnutzerInnen spiegelt dabei eine Entscheidungsfreiheit vor, die gerade nicht besteht: nämlich Seiten nicht sehen zu müssen, die man nicht sehen will bzw. von denen man nicht will, dass Kinder sie sehen. Darüber entscheidet letztlich die ICRA.

Dr. Marcel Machill (Journalistik-Professor – ehemals Bertelsmann Stiftung) und Jens Waltermann (Vorsitzender der ICRA – ehemals Bertelsmann Stiftung) schreiben in ihrem Buch „Verantwortung im Internet“:

Die Internet-Entwicklung gibt ihm [dem Internet-Nutzer] unweigerlich die Kontrolle darüber, welche Informationen und Inhalte ihn wann und wie erreichen. Das neue Medium ist nicht mehr auf Vermittler wie Verlage, Sender, Zeitungen oder die Musikindustrie angewiesen. Im Internet wird eine 'Massenkommunikation' von Individuum zu Individuum möglich. Auf diese Entwicklung hin zur Nutzerkontrolle sind wir bisher nicht vorbereitet.
Wir müssen neue Regulierungsmechanismen entwickeln.

(Verantwortung im Internet, Selbstregulierung und Jugendschutz, Seite 9f.; Verlag Bertelsmann Stiftung, Gütersloh 2000, zit. n. ODEM)

Während die Macher niemand kontrolliert, wird eine Kontrolle der Öffentlichkeit angestrebt, was aber technologisch z.Z. nur mit aktiver Unterstützung der Kontrollierten bewerkstelligt werden kann. Entsprechend widersprüchlich sind zum Beispiel die Empfehlungen der Bertelsmann-Stiftung im Zusammenhang mit dem Einsatz des ICRA-Systems in Schulen:

Die Verbindlichkeit der Zugangsregelungen wird verstärkt, wenn Schüler als Partner bei der Erstellung der Benutzerordnungen betrachtet werden. ... Verhaltensrichtlinien und Benutzungsordnung sollten auch Sanktionen gegen den Missbrauch des Internets, beispielsweise Zugangssperren, aufführen. Eltern, Lehrer und Schüler müssen sich bewusst sein, dass der Verlust der Internetzugangsberechtigung einen großen Nachteil für die schulische Ausbildung eines Schülers mit sich bringt. Statistiken über Richtlinienverstöße erlauben Schulen, Trends zu identifizieren. ... Das Anlegen von Logfiles erlaubt es Netzwerkbetreuern, unerlaubt aufgerufene websites zu dokumentieren und Schüler zur Verantwortung zu ziehen. Meist reicht die Bekanntheit der technischen Möglichkeit des "Tracking" aus, um Schüler vor Verstößen gegen die Richtlinien abzuschrecken. Solche Verfahren sollten allerdings ausschließlich mit dem Wissen der Schüler und Eltern angewandt werden. Bei Missbrauch des Internets können Schülern Strafen angedroht werden.

Siehe auch

Bertelsmann und Ver.di

Ver.di Bundesfachbereichskonferenz Gemeinden distanziert sich von Bertelsmann

Anlässlich der Zusammenarbeit von Ver.di und der Hans-Böckler Stiftung mit der Bertelsmann Stiftung beim 5. Forum für Führungs- und Leitungskräfte in Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen (Potsdamer Forum) hat die Ver.di Bundesfachbereichskonferenz Gemeinden im April 2007 einen Beschluss ohne Gegenstimme gefasst, in dem die Ver.di Bundesfachbereichskonferenz aufgefordert wird, sich von Bertelsmann zu distanzieren.

In dem Beschluss (veröffentlicht auf den NachDenkSeiten und bei LabourNet) heißt es:

Die Ideologie und die Ziele der Bertelsmann Stiftung stehen im offenen Widerspruch zu gewerkschaftlichen Zielsetzungen und Forderungen. ... Die Bertelsmann Stiftung und der Bertelsmann Konzern haben inzwischen große Teile von Politik und Gesellschaft „unterwandert“. Es kann nicht in gewerkschaftlichem Interesse lie­gen, hierfür auch noch ein öffentliches Forum zu schaffen.

Ver.di beendet Kooperation mit Bertelsmann (vorläufig?)

Ver.di Publik Dezember 2007:

Auf dem 2. ver.di-Bundeskongress [vom 30.9. bis 6.10.2007 in Leipzig] haben die Delegierten mit großer Mehrheit beschlossen, die Aktivitäten und Ziele der Bertelsmann-Stiftung und der Bertelsmann-Tochter Arvato im Zusammenhang mit der Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen kritisch zu untersuchen und für den Zeitraum der Prüfung keine neue Zusammenarbeit zwischen ver.di und der Stiftung und/oder Arvato zu vereinbaren. Der ver.di-Bundesvorstand beschloss Ende November, das 6. Potsdamer Forum für Führungskräfte im öffentlichen Dienst vom 28. bis 29. Mai 2008 mit der Hans-Böckler-Stiftung und dem Verlag Die Zeit als Kooperationspartnern zu veranstalten. Im Beschluss heißt es, die "bisherige erfolgreiche Kooperation mit der Bertelsmann-Stiftung haben wir ... beendet." ...


Siehe auch

Arvato Direct Services

Arvato Direct Services ist eine 100%-ige Tochter des Bertelsmann-Konzerns.

Bertelsmann Geschäftsbericht 2004:

Die Arvato AG, die mit rund 250 Tochterunternehmen zu den größten international vernetzten Mediendienstleistern zählt, steht für das Geschäftsfeld Media Services bei Bertelsmann. Zu Arvato gehören die Unternehmen von Arvato Print (Mohn Media, der Medienverbund Maul Belser sowie zahlreiche Druckereien in Europa und Amerika) und die Bereiche Arvato Direct Services (Kundenbindungssysteme und Call-Center), Arvato Logistics Services (Logistik und Supply Chain Management), Arvato Storage Media (Produktion von CDs und DVDs) und Arvato Systems (internationale IT-Services). Auch Empolis (Content- und Knowledge-Management-Lösungen), und der Mobile-Entertainment-Provider Arvato Mobile mit den Marken Handy.de und TJ.net sind Teil des Verbundes. Die Arvato AG ist eine 100-prozentige Tochter der Bertelsmann AG. ... Starkes Wachstum verzeichneten die Dienstleistungsgeschäfte von Arvato Services. Dieser Bereich besteht aus Arvato Direct Services, einem weltweit führenden Dienstleister für den gesamten Bereich des Kundenbeziehungsmanagements (Customer Relationship Management), und Arvato Logistics Services, einem globalen Supply-Chain-Management-Spezialisten. Der Bereich Direct Services konnte vor allem wegen der Direktvertriebs-, Call-Center und Adressmanagement-Aktivitäten das Ergebnis im Vergleich zum Vorjahr steigern. Im Bereich Logistics Services haben sich besonders die Geschäftsfelder Distribution und Technologie positiv entwickelt. Die zentralen Elemente der Wachstumsstrategie der Arvato Services sind die forcierte Internationalisierung sowie der Ausbau und die Sicherung von führenden Marktpositionen. Im Frühjahr wurde der marokkanische Call-Center-Dienstleister Phone Assistance mehrheitlich übernommen. Mit diesem Engagement verbessert Arvato Services seine führende Stellung auf dem französischsprachigen Markt. Ferner wurden Dienstleistungsstandorte unter anderem in Indien, Polen, Irland und der Türkei aufbeziehungsweise ausgebaut. Es handelte sich dabei vorwiegend um mehrsprachige Call-Center für internationale Kunden. Mit dem Kauf des belgischen Direktmarketingunternehmens Vicindo sicherte sich Arvato Services Benelux die Marktführerschaft in Belgien in den Bereichen Druck, Mail und Fulfillment. Das Tochterunternehmen AZ Direct, das Komplettlösungen für Neukundengewinnung und Kundenbindung anbietet, übernahm die Schweizer DM-Plus-Gruppe und ist damit der Marktführerschaft in Österreich und der Schweiz einen wesentlichen Schritt näher gekommen. Mit der Übernahme der BFS Health Finance GmbH wurde in Deutschland der Markteintritt für Gesundheitsdienstleistungen vollzogen. ...

Würzburg

Spiegel online 12.5.07:

Würzburg ist eine Partnerschaft mit dem Unternehmen Arvato eingegangen (…). Ziel der Vereinbarung: der radikale Umbau der Verwaltung nach den Gesetzen der Privatwirtschaft. Die Arbeitsabläufe werden gestrafft, statt Akten gibt es moderne Computer - und der Bürger wird zum Kunden. "Das Projekt ist einzigartig in Deutschland", schwärmt Oberbürgermeisterin Pia Beckmann. Erfahrung mit öffentlicher Verwaltung bringt Arvato reichlich mit. Im Bezirk East Riding im englischen Yorkshire hat das Unternehmen fast sämtliche kommunale Aufgaben übernommen. Arvato betreibt dort die Bürgerbüros, kassiert die Steuern und zahlt das Wohngeld an Bedürftige. (…) In East Riding ist Arvato für 325.000 Einwohner zuständig. Doch von Anfang an war klar, dass das Projekt nur Pilotcharakter haben sollte. Denn dem Mutterkonzern Bertelsmann schwebt Größeres vor. Im Visier habe man "Zentraleuropa und vor allem Deutschland"…


Die Glocke 07.03.2008:

Premiere ist am 1. April [2008]. Dann werden Service-Leistungen der Stadt Würzburg für ihre Bürger und Unternehmen erstmals über eine zentrale Plattform abgewickelt, vom Anwohnerausweis bis zur Gewerbeanmeldung. Der Kunde hat nur noch eine Anlaufstelle im Bürgerbüro oder erledigt sein Anliegen via Internet am Computer. Die technischen Voraussetzungen dazu hat der Gütersloher Dienstleister Arvato geschaffen. Die Bertelsmann-Tochter steigt damit auch in Deutschland in das Geschäft mit öffentlichen Verwaltungen ein. Es ist nach eigenem Bekunden so etwas wie das „persönliche Hobby“ des seit Januar amtierenden neuen Vorstandschefs Rolf Buch (42). Erfahrungen haben die Gütersloher bereits in Großbritannien gesammelt, wo Arvato seit 2005 für acht Jahre Verwaltungsaufgaben im Auftrag des Landkreises East Riding ausführt. Dazu gehören der Einzug von lokalen Steuern, die Auszahlung von Beihilfen, Lohn- und Gehaltsabrechnungen sowie das Management der 14 Bürgerbüros einschließlich der notwendigen technischen Infrastruktur. ... „Da ist noch viel zu holen“, sagt Buch über ein hierzulande noch weitgehend unerschlossenes Geschäftsfeld. ...

Main Post 17.2.2011:

Stadt und Arvato beenden vorzeitig das elektronische Pilotprojekt „Würzburg integriert“
Das elektronische Pilotprojekt „Würzburg integriert!“ ist endgültig gescheitert, die Zusammenarbeit mit dem Bertelsmann-Dienstleister Arvato eingestellt. Das hat Oberbürgermeister Georg Rosenthal auf Anfrage dieser Zeitung bestätigt. Die offizielle Auflösung des Vertrages soll „im Laufe des Jahres“ erfolgen, so der OB.


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Gesundheitskarte

Dr. Silke Lüder: Bertelsmann - Eine Stiftung macht Politik (ca. Anfang 2008):

... Arvato [hat ] jetzt den Auftrag für die Digitalisierung der Fotos von 17 Millionen AOK-Versicherten für die neuen elektronischen Gesundheitskarten im nächsten Jahr bekommen, ein, wie das Vorstandsmitglied der AOK Anne Strobel beim letzten IT-Kongress betonte, ein sehr anspruchsvolles Projekt. Arvato erwirtschaftete auch vor diesem Auftrag schon einen großen Anteil des Bertelsmann-Umsatzes. ...


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BKK Bertelsmann

Vorstandsmitglieder der Betriebskrankenkasse (BKK) Bertelsmann hatten gegen die gesetzliche Veröffentlichungspflicht ihrer jährlichen Vergütungen im Bundesanzeiger und in der Mitgliederzeitschrift der Krankenkasse geklagt, sind jedoch im März 2008 beim Bundesverfassungsgericht abgeblitzt. Siehe dazu AFP 20.3.08.


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Danone

Wie Bertelsmann, so ist auch das Unternehmen Danone im Gesundheitsbereich aktiv.

Danone befindet sich oder befand sich in einer Partnerschaft mit der Arbeitsgemeinschaft Adipositas im Kindes- und Jugendalter, die in Deutschland für sog. Übergewicht bei Kindern zuständig ist. Danone schrieb dazu (gelesen 16.4.06):

Mit der Partnerschaft zur Arbeitsgemeinschaft Adipositas im Kindes- und Jugendalter möchte Danone vor allem die primäre Prävention von Adipositas stärken. Wir unterstützen hier vor allem die wissenschaftliche Forschungs- und Evaluationsarbeit für die BMI-Percentilen. Darüber hinaus will Danone die Bekanntheit und Anwendung der BMI-Percentilen in der pädiatrischen Praxis fördern.


Es folgen Notizen über Verbindungen zwischen Bertelsmann und Danone.







  • Liz Mohn von Bertelsmann und Franck Riboud, Hauptgeschäftsführer von Danone, sitzen im International Advisory Board der IESE Business School


  • Im Aufsichtsrat von Danone sitzt jemand, der Aufsichtsrat bei der Investor AB ist, einem Schwedischen Investmentunternehmen, das von der Wallenberg-Familie kontrolliert wird. Die Investor AB hält 18% an der Skandinaviska Enskilda Banken AB (SEB), eine Finanzgruppe für Bank- und Versicherungsgeschäfte mit rund 20.000 Angestellten. Einer der Direktoren der SEB ist im Aufsichtsrat der Bertelsmann AG.

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